Aus Fehlern nichts gelernt: Ratsmehrheit macht mit 360 Euro Gebühr Parken zum Luxusgut
CDU-Antrag Anwohnerparkausweis auf 120 Euro zu begrenzen, von grün-linker Ratskoalition abgelehnt
„Die grün-linke Ratskoalition und die grün regierte Stadtverwaltung haben aus ihren Fehlern nichts gelernt und die Chance zur Korrektur der reichlich überzogenen Jahresgebühr fürs Anwohnerparken verpasst“, kommentiert der CDU-Ratsfraktionsvorsitzende Guido Déus die Ablehnung des CDU-Änderungsantrags zur Bewohnerparkausweis-Verordnung in der Ratssitzung am Donnerstag, 13. Februar 2025. Die CDU hatte vorgeschlagen, statt der beabsichtigten Anhebung von bislang 30 Euro auf 360 Euro im Jahr für die Ausstellung eines Anwohnerparkausweises die Gebühr auf 120 Euro pro Jahr zu begrenzen bzw. bei zweijähriger Gültigkeit nur 200 Euro zu erheben.
Die zunehmenden Leerstände von Ladenlokalen in bester City-Lage sind alarmierend. So sieht man beispielsweise in Top-Einkaufsmeilen wie der Sternstraße immer mehr leere Schaufensterfassaden.
Die Beschneidung der Kompetenzen und Handlungsmöglichkeiten unserer vier Bezirksvertretungen setzen sich fort. Die grün regierte Stadtverwaltung plant die komplette Streichung der bislang den Bezirksvertretungen zur Verfügung stehenden Budgets für stadtbezirkliche Sondermaßnahmen.
Auf heftige Kritik der CDU-Ratsfraktion ist die Empfehlung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr an den Rat gestoßen, auf Strafanzeigen bei wiederholtem Schwarzfahren in Bussen und Bahnen zu verzichten.
Gewerbepark Pützchen: Grün-Rot-Rot verschiebt Gewerbeansiedelung in das nächste Jahrzehnt
Medienmitteilung der CDU-Bezirksfraktionen Beuel
Grüne, SPD und Linke haben mit ihrer Ablehnung des CDU-Änderungsantrages entschieden, dass der Gewerbepark Pützchen erst im nächsten Jahrzehnt umgesetzt und damit um weitere Jahre verzögert wird. Die knapp 100 an den Flächen entlang der A59 interessierten Gewerbebetriebe bleiben im Regen stehen“, fasst Marco Rudolph, Fraktionssprecher der Beueler CDU, den gestrigen Beschluss zusammen.
Der aktuell wieder einmal aus der Mottenkiste gekramten Forderung zum Totalumzug aller Ministerien nach Berlin stemmt sich die Bonner CDU entgegen.
Bewährtes muss bleiben: Bonn ist als zweites deutsches politisches Zentrum absolut unantastbar“, mahnt CDU-Fraktionsvorsitzender Guido Déus MdL. „Dabei ist Bonn kein Bittsteller, denn als Bundesstadt erbringt Bonn einen wichtigen Beitrag für die Zukunft unseres Landes.“ Die Teilung der Regierungsfunktionen habe sich bewährt und erbringe tagtäglich den Beweis, dass sie gut funktioniert.
Kurz vor Beginn der diesjährigen Beratungen in Rat und Ausschüssen appelliert der CDU-Ratsfraktionsvorsitzende Guido Déus MdL insbesondere an die Mehrheitskoalition im Rat, wichtige Bonner Projekte nicht im Getöse der bevorstehenden Bundestags- und Kommunalwahlen untergehen zu lassen.
Zu Jahresbeginn appelliert die CDU erneut, Ehrenamt und Brauchtum zu stärken und maßgeblich zu unterstützen.
„Egal ob Kultur, Karneval, Sport oder Freizeit – ohne ehrenamtliche Initiativen wäre es traurig bestellt in unserer Stadt. Daher ist eine signifikante Unterstützung von Ehrenamt und Brauchtum unerlässlich“, mahnt der CDU-Ratsfraktionsvorsitzende Guido Déus MdL. „Gerade das vielfältige ehrenamtliche Engagement von Bürgerinnen und Bürgern in Sport-, Jugend- und Brauchtumsvereinen, Kirchen und Institutionen machen das Leben in unseren Veedeln so liebenswert. Ihr Einsatz ist der soziale Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält.“
Das angekündigte Konsolidierungspaket der Oberbürgermeisterin für den Haushaltsplan 2025/2026 gleicht einem Offenbarungseid auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger und insbesondere unserer Kinder.
Trendwende? Absolute Fehlanzeige. Stattdessen in 2029 immer noch dreistellige Defizite und kein erkennbarer Wille der Oberbürgermeisterin, in allen Bereichen Einsparungen ohne ideologisch geprägte Tabus vorzunehmen.
Stadthaus-Planung ohne Luftschlösser: erfolgreicher Versuch eines breiten politischen Konsenses
In seltener Einmütigkeit hat der Stadtrat am 12. Dezember 2024 einen interfraktionellen Änderungsantrag von CDU, SPD, Grünen und Volt über die Zukunft des Stadthauses beschlossen, der die ursprüngliche Beschlussvorlage der Verwaltung ersetzte. Danach soll das Stadthaus-Areal als zentraler Verwaltungsstandort erhalten und durch einen großen Anteil von Mischnutzung belebt werden.
Grundsatzbeschluss zum Stadthaus-Areal
Im Stadtrat beschlossen: Das Stadthaus-Areal wird neu gedacht! Ein interfraktioneller Änderungsantrag legt den Grundstein für eine Mischnutzung mit mindestens 25% ergänzender Nutzung – von Wohnen bis Belebung des neuen Quartiers.
Bezirksregierung Köln: Gelbe Karte für grüne Oberbürgermeisterin
„Die Aufsichtsbehörde muss die Oberbürgermeisterin auf ihre Pflichten gegenüber dem Rat hinweisen. Das ist doch ein Armutszeugnis für eine Verwaltungschefin“, beurteilt CDU-Ratsfraktionsvorsitzender Guido Déus MdL das jetzt vorliegende Schreiben der Bezirksregierung in Sachen mangelnder Information des Bonner Stadtrates im Zusammenhang mit der roten Fahrradstraßenmarkierung. Die CDU-Fraktion hatte den Regierungspräsidenten (RP) eingeschaltet, um das Verhalten der OB und ihrer grün geführten Verwaltungsspitze einer rechtlichen Beurteilung zu unterziehen.
Die CDU-Ratsfraktion Bonn fordert mit einem Dringlichkeitsantrag für die Ratssitzung am 12.12.24 die unverzügliche Beendigung des Projekts NQB. Das Grundstück soll an das Land zurückgegeben werden, der Kaufvertrag sieht ein entsprechendes vorbehaltloses Rücktrittsrecht vor.
Grundsteuerreform: Wohnen in Bonn nicht weiter Verteuern
CDU-Fraktion fordert Finanzlücken durch echtes Sparen zu schließen
„Bei der Umsetzung der Grundsteuerreform darf es keinesfalls zu einer zusätzlichen Verteuerung des Wohnens in Bonn kommen“, warnt CDU-Ratsfraktionsvorsitzender Guido Déus MdL anlässlich der von der Verwaltung jetzt überraschend vorgeschlagenen drastischen Erhöhung der Grundsteuer von 680 auf 732 Hebesatzpunkte. Die Erhöhung müssen sowohl Grundstückseigentümer als auch Mieter gleichermaßen tragen, denn diese Kosten können in voller Höhe auf die Mieten angerechnet werden.
CDU-Fraktion fordert erneut Schulsanierungen endlich zu priorisieren
Mehr als 1 Milliarde Euro Sanierungsstau beeinträchtigt Lern- und Lehralltag
Der Sanierungsstau für die Bonner Schulen ist gewaltig und beträgt mittlerweile mehr als 1 Milliarde Euro. Gerade weil die Haushaltslage der Stadt Bonn extrem angespannt ist, bedarf es klarer Priorisierungen, um den vielfältigen baulichen Missständen an den Bonner Bildungseinrichtungen endlich abzuhelfen.
Personalboom in der Verwaltung umschichten
Déus fordert unter anderem das Aus für die Programmbüros der OB und unideologischen Personaleinsatz für besseren Bürgerservice
Schwerbehinderte in Bonn warten aufgrund Personalmangels in der Sozialverwaltung monatelang auf ihren Ausweis. Das Städtische Gebäudemanagement (SGB) schiebt aus dem gleichen Grund wichtige Projekte vor sich her. Baugenehmigungen lassen auf sich warten. Gleichzeitig brechen in Bonner Wohnquartieren wahre Knöllchenfluten über die Anwohnerinnen und Anwohner herein. Im Dezernat der Oberbürgermeisterin (OB) sind mit zusätzlichen, hochdotierten Stellen zur „Dezernats-, Verwaltungs- und strategischen Programmsteuerung“ Doppelstrukturen entstanden, die die Verwaltung eher blockieren als befördern.
OB hat Vertrauen in die Verwaltung verspielt und sollte gehen
„Oberbürgermeisterin Katja Dörner hat nach dem Skandal um die Markierung von Fahrradstraßen nach `Bonner Standard` und der angedrohten roten Karte der Aufsichtsbehörde für den Bonner Pleite-Haushalt das Vertrauen von Politik und Bürgerschaft in das Handeln ihrer Verwaltung verspielt“, stellt CDU-Ratsvorsitzender Guido Déus MdL fest. Sie verschweigt bei der Entscheidung über die Art der Fahrradstraßenmarkierung die Bedenken von Regierungspräsidium und Polizei und führt mit ihrer desaströsen Haushaltspolitik die Stadt geradewegs in den Ruin.
Umweltspuren auf dem Hermann-Wandersleb-Ring überzeugen nicht!
Die CDU hat sich mit einem Änderungsantrag erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Mitteilungsvorlage der Verwaltung zur Evaluation der Umweltspuren auf dem Hermann-Wandersleb-Ring (H-W-Ring) zu einem konkreten Beschlussvorschlag umgewandelt wird. Dieser Schritt war wichtig, da die Verwaltung ursprünglich lediglich über die Ergebnisse der Untersuchung des Ingenieurbüros Helmert berichten wollte – ohne jedoch konkrete Maßnahmen zur Entscheidung vorzulegen.
CDU-Ratsfraktionsvorsitzender Guido Déus MdL sowie der CDU-finanzpolitische Sprecher Prof. Dr. Norbert Jacobs zur Reaktion der Bezirksregierung auf die Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2025/2026:
„Oberbürgermeisterin Dörner und Stadtbaurat Wiesner haben schweren Schaden hinsichtlich des Vertrauens der Politik in die Aussagen der Verwaltung angerichtet. Darüber hinaus haben sie mit ihrer rechtswidrigen Fahrradstraßenmarkierung in Zeiten knapper öffentlicher Kassen auch noch erheblichen finanziellen Schaden im städtischen Haushalt verursacht“, CDU-Ratsfraktionsvorsitzender Guido Déus MdL übte in der Ratssitzung am 26. September 2024 bei der Begründung des CDU-Antrags zur Einschaltung des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) scharfe Kritik am Verhalten der Verwaltungsspitze im Skandal um die rote Markierung von Fahrradstraßen nach sogenanntem „Bonner Standard“.
Jetzt folgt auf die rechtswidrige Anordnung und die Falschaussagen zur Bonner Fahrradstraßenmarkierung auch noch ein Täuschungsmanöver der grünen Oberbürgermeisterin (OB) Katja Dörner.
„Das setzt den vorangegangenen Lügen, Fehlinformationen und Rechtsverstößen im Zusammenhang mit der Markierung der Fahrradstraßen in Bonn nun die Krone auf“, ärgert sich CDU-Ratsfraktionsvorsitzender Guido Déus MdL. „Daher beantragen wir für die Ratssitzung am kommenden Donnerstag, 26. September, auch die Beauftragung des unabhängigen und neutralen Rechnungsprüfungsamtes zur transparenten Aufklärung der Nicht- beziehungsweise Falschinformationen zum Sachverhalt Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung.“
Seit der Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Nutzung des Gebäudes Rathausgasse 7 als neuen Standort des Bonner Stadtmuseums im Kulturausschuss am 24. Oktober 2023 sind keine städtischen Aktivitäten für dieses Projekt mehr erkennbar. Daher mahnt der kulturpolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Christoph Jansen jetzt Taten an: „Die Zeit drängt: Bonn braucht dringend einen neuen Standort für das Stadtmuseum!“
„Wenn es noch Beweise für das rein ideologiegesteuerte kopflose Agieren von grüner Stadtspitze und grün-linker Ratskoalition bedurfte, die ihre Ziele mit der Brechstange durchsetzen wollen, dann sind es das Urteil des Verwaltungsgerichtes (VG) Köln zur Fahrradstraße in Ückesdorf und der aktuelle Ratsbeschluss zur Einspurigkeit der Adenauerallee“. Der CDU-Ratsfraktionsvorsitzende Guido Déus MdL übte in der Ratssitzung am Donnerstag, 29. August 2024, scharfe Kritik an der Arbeit der grün regierten Stadtverwaltung und der Symbolpolitik der grün-linken Ratskoalition. „Ob Fahrradstraße oder Adenauerallee – Jetzt muss endlich Schluss sein mit Lügen, Fehlinformationen, Rechtsverstößen und fehlenden Abwägungsprozessen!“, forderte Déus.
Die CDU-Ratsfraktion lehnt auch weiterhin die von der grün-linken Ratskoalition jetzt beschlossene Einspurigkeit für den Individualverkehr auf der Adenauerallee ab. In der Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr (MOVE) am Dienstag, 20. August 2024, wurde der Antrag der CDU auf Beibehaltung von zwei Fahrspuren je Richtung plus ausreichend breiten Radwegen abgelehnt.
Verwaltungsgericht: Fahrradstraße in Ückesdorf "rechtswidrig"
Die CDU-Ratsfraktion hatte den damaligen "Ratsentscheid" mitgetragen in dem Verständnis, dass einzelne umzusetzende Maßnahmen angemessen geplant, politisch in den zuständigen Fachausschüssen und Bezirksvertretungen beraten und rechtskonform umgesetzt werden.
Verwaltungsspitze und Mehrheitskonstellation im Rat hielten dies im Nachgang nicht für nötig und betrachteten die Umsetzung des Radentscheids weitgehend als "Geschäft der laufenden Verwaltung". Die politischen Gremien wurden nicht mehr beteiligt, politische Einzelfallprüfungen und Abwägungsprozesse so verhindert.
Andere Prioritäten für Bonn - Sicherheit und Sauberkeit
Andere Prioritäten für Bonn:
Mehr Kontrolle für Sicherheit und Sauberkeit, statt Knöllchen-Inflation in neuen Parkverbotszonen!
„Die Stadt Bonn muss andere Prioritäten gerade im Hinblick auf mehr Sicherheit und Sauberkeit setzen“, fordert CDU-Ratsfraktionsvorsitzender Guido Déus MdL. „Die grün geführte Stadtverwaltung sollte mehr Wert auf Sicherheit und Sauberkeit legen und weniger Ehrgeiz in der peniblen Verfolgung von plötzlich zu Parksündern mutierten Kfz-Haltern legen. Aufgrund der auch in den Medien gespiegelten Knöllchen-Inflation der vergangenen Wochen in den von jetzt auf gleich aus dem Boden gestampften neuen Parkverbotszonen muss man den Eindruck gewinnen, dass es in Bonn offenbar keine drängenderen Probleme gibt.“
Rettet unsere Dorffeste, Events und Veranstaltungen!
Verwaltung soll unterstützen und nicht verhindern
Insbesondere bürgerschaftliches Engagement für die Bonner Stadtgesellschaft soll nach Auffassung der CDU-Ratsfraktion noch mehr gefördert und nicht – wie im Vorfeld von Festen oder im Nachgang etwa von Konzerten geschehen – behindert werden.
„Rettet unsere Dorffeste, Events und Veranstaltungen!“, appelliert Bürgermeisterin Ursula Sautter, CDU-Ratsmitglied. „Die Stadtverwaltung sollte ihre Aufgabe als Unterstützerin bürgerschaftlichen Einsatzes etwa für die Geselligkeit in der Dorfgemeinschaft wahrnehmen, statt den ehrenamtlichen Ausrichtern immer wieder neue Knüppel zwischen die Beine zu werfen!“
Welt am Sonntag: Die Auto-Austreibung von Bonn
Die Anti-Auto Politik der grün-linken Ratsmehrheit hat es bis in die Welt am Sonntag geschafft. Lesen Sie den Artikel jetzt hier im PDF.
Verkehrsversuch Adenauerallee ist gescheitert
Der dreimonatige Verkehrsversuch, der eine Reduzierung auf eine Spur je Fahrrichtung vorsah, ist aus Sicht der CDU-Ratsfraktion gescheitert. Die Stausituation und die Fahrzeitverlängerung zeigen auf, dass weiterhin zwei Fahrspuren je Richtung erforderlich sind.
Die CDU-Ratsfraktion hatte bereits den Verkehrsversuch als solchen abgelehnt, da das Ergebnis vorherzusehen war.
Die persönlichen Erfahrungen, die Ergebnisse der Kampagne „Vorfahrt Vernunft“, die Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern sowie ansässiger Unternehmen zeigen, dass der Versuch zu noch mehr Stau und einer noch schwierigeren Erreichbarkeit der Innenstadt geführt hat. Gerade in den Spitzenzeiten wurde die Funktionalität der Adenauerallee stark eingeschränkt und die Fahrzeit nahezu verdoppelt.
Leerstand von Wohnungen in öffentlicher Hand abbauen
Der Wohnungsmarkt in Bonn ist stark angespannt, und die Nachfrage nach Wohnraum wird in Zukunft weiter steigen. In diesem Kontext ist es irritierend, dass zahlreiche Wohnungen in öffentlicher Hand, insbesondere solche der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), leer stehen.
Die CDU-Ratsfraktion hat daher einen Antrag eingebracht, der die Stadt auffordert, die Ursachen für diese Leerstände zu ermitteln und die Dauer des Leerstands festzustellen. Ziel muss eine schnelle Wiederbelegung der Wohnungen sein.